AEROSOLERZEUGUNGSPATRONE UND -SYSTEM MIT NIKOTINGEL
Europäisches Patent · EP4398752 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4398752
- Anmeldenummer
- EP22773309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/48 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)A24F 40/85 (2020.01)A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21195767 09.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/058268 02.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/037214 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 14.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.