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Europäisches Patent · EP4398758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4398758
Anmeldenummer
EP22769394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2022
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
14.05.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/02 (2006.01)
Priorität
IT 202100023198 08.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/058153 31.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/037207 16.03.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Piaggio & C. SpA

Viale Rinaldo Piaggio, 25, 56025 Pontedera (Pisa), IT

Erfinderin/Erfinder

DE LUCA, Marco

56025 Pontedera, IT

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