SCHLÜSSELANHÄNGER
Europäisches Patent · EP4398761 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4398761
- Anmeldenummer
- EP22785928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A44B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 1532021 09.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/075063 09.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/036910 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 01.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG (Patentanwälte), Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Wiener, Emil
4020 Linz, AT
Erfinderin/Erfinder
Wiener, Emil
4020 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.