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Europäisches Patent · EP4398837 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4398837
Anmeldenummer
EP21956390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2021
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
09.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61C 17/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/117555 10.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/035206 16.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Colgate-Palmolive Company

300 Park Avenue, New York, NY 10022, US

Erfinderin/Erfinder

YAO, John

Yangzhou, Jiangsu 225111, CN

ZHOU, Jiang

Yangzhou, Jiangsu 225111, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.