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Europäisches Patent · EP4399131 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4399131
- Anmeldenummer
- EP22798065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60T 13/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021105878 U 09.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/073463 23.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/036607 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN ZANTEN, Anton
71254 Ditzingen, DE
LEIBER, Heinz
71739 Oberriexingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.