SCHIFFSKRAFTSTOFFMISCHUNG
Europäisches Patent · EP4399265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4399265
- Anmeldenummer
- EP22772542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10L 1/02 (2006.01)
- Priorität
- FI 20215938 07.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2022/050590 06.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/037050 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAARA, Riikka-Mari
06101 Porvoo, FI
KARVINEN, Esko
06101 Porvoo, FI
KIISKI, Ulla
06101 Porvoo, FI
KOUVA, Merja
06101 Porvoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.