BÂTIMENT À ARCHITECTURE HÉLIODYNAMIQUE

Europäisches Patent · EP4399373 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4399373
Anmeldenummer
EP22773710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2022
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
07.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E04B 1/32 (2006.01)
E04B 2/88 (2006.01)
F24S 20/61 (2018.01)
Priorität
FR 2109431 09.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/074970 08.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/036866 16.03.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 22.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2026

  3. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  4. 12.06.2026

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2026

  5. 12.06.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026
    Löschdatum
    04.05.2026 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2026

  6. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  7. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WASSER, Eric

67310 Cosswiller, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.