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Europäisches Patent · EP4399412 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4399412
- Anmeldenummer
- EP21956948
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2021
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F04C 28/12 (2006.01)F04C 18/16 (2006.01)F04C 28/14 (2006.01)F04C 28/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/049919 10.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/038633 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATDORFF, Jonathan D.
Michigan City, Indiana 46360, US
FUJIMOTO, Hideki
Michigan City, Indiana 46360, US
VAUGHN, Christian
Michigan City, Indiana 46360, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.