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Europäisches Patent · EP4399453 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4399453
- Anmeldenummer
- EP21956928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2021
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F24C 15/02 (2006.01)F24C 15/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/050907 08.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/038586 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EROGLU, Erdem
38070 Melikgazi/Kayseri, TR
DUZGUN, Ogun
38070 Melikgazi/Kayseri, TR
AKKUS, Yahya
38070 Melikgazi/Kayseri, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.