COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR KLASSIFIZIERUNG VON ABFALL
Europäisches Patent · EP4399690 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4399690
- Anmeldenummer
- EP22768612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G06V 10/82 (2022.01)G06V 20/60 (2022.01)
- Priorität
- AT 507042021 07.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2022/060305 06.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/035020 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEINZL, Rene
1050 Wien, AT
PASCHING, Christoph
3382 Loosdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.