ANSCHLUSSTEIL MIT DOPPELTEN STROMSCHIENEN
Europäisches Patent · EP4399776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4399776
- Anmeldenummer
- EP22765791
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 5/00 (2006.01)H01R 43/00 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)H02M 7/00 (2006.01)H01R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021123489 10.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/072824 16.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/036564 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASZUBOWSKI, Franz-Heinz
41849 Wassenberg, DE
SCHLOMS, Martin
52070 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.