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Europäisches Patent · EP4399853 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4399853
Anmeldenummer
EP22782788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2022
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
01.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 8/30 (2018.01)
G06F 40/20 (2020.01)
G06N 3/02 (2006.01)
H04L 51/02 (2022.01)
Priorität
US 202117469241 08.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/042555 02.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/038868 16.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHEPAL, Chinmayee

Bangalore 48307, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.