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Europäisches Patent · EP4399853 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4399853
- Anmeldenummer
- EP22782788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G06F 8/30 (2018.01)G06F 40/20 (2020.01)G06N 3/02 (2006.01)H04L 51/02 (2022.01)
- Priorität
- US 202117469241 08.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/042555 02.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/038868 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHEPAL, Chinmayee
Bangalore 48307, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.