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Europäisches Patent · EP4399998 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4399998
- Anmeldenummer
- EP23762671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2023
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47B 13/02 (2006.01)A47B 9/00 (2006.01)F16B 12/52 (2006.01)A47B 3/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 202220430654 U 01.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/071468 10.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/165270 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Yajun
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.