ROHRFIXIERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4400136 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400136
- Anmeldenummer
- EP24166237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2013
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61J 15/00 (2006.01)A61M 25/02 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201261625583 P 17.04.2012US 201261678028 P 31.07.2012
- Abgezweigt von
- EP13778713
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GULLIVER, Laurence
2013 Auckland, NZ
HOPKINS, Caroline Geraldine
2013 Auckland, NZ
DUTHIE, Neil Gray
2013 Auckland, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.