ELEKTROWERKZEUG MIT SPANNFUTTERSCHLÜSSELHALTER

Europäisches Patent · EP4400271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400271
Anmeldenummer
EP24165510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2021
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B25F 5/02 (2006.01)
B23B 45/00 (2006.01)
B25B 33/00 (2006.01)
Priorität
US 202063123708 P 10.12.2020
US 202117457512 03.12.2021
Abgezweigt von
EP21213351
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMROFF, Andrew David

Baltimore, US

KELLEHER, Joseph Patrick

Parkville, US

WANG, Shihuai

Suzhou, CN

DOU, GaoLi

Suzhou, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.