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Europäisches Patent · EP4400321 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400321
Anmeldenummer
EP23219106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2023
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
B29C 37/00 (2006.01)
Priorität
NL 2033953 12.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

VERHOEVEN, Erik P.J.

5914HH Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.