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Europäisches Patent · EP4400322 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400322
Anmeldenummer
EP24151247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2024
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
09.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B41J 17/32 (2006.01)
Priorität
JP 2023003265 12.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku,, Tokyo 160-8801, JP

Erfinderin/Erfinder

YANAGISAWA, Atsushi

392-8502 Suwa-shi, JP

ISHIMOTO, Akio

392-8502 Suwa-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.