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Europäisches Patent · EP4400323 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400323
- Anmeldenummer
- EP24151206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2024
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B41J 19/00 (2006.01)B41J 19/14 (2006.01)B41J 25/00 (2006.01)B41J 25/304 (2006.01)B41J 25/308 (2006.01)
- Priorität
- CN 202320074422 U 10.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANG, Zhenhua
Xintang Town; Guangzhou, 511340, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.