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Europäisches Patent · EP4400335 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400335
- Anmeldenummer
- EP22886362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60C 11/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021176992 28.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/019599 06.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/074025 04.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO Hiroyuki
Tokyo 104-8340, JP
KAJI Yoshio
Tokyo 104-8340, JP
NOMURA Hiroshi
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.