AUFHÄNGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4400338 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400338
Anmeldenummer
EP23209385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2023
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
12.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60G 3/20 (2006.01)
B60G 13/00 (2006.01)
Priorität
KR 20230004694 12.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hyundai Mobis Co., Ltd.

(Yeoksam-dong) 203, Teheran-ro, Gangnam-gu Seoul 06141, KR

Erfinderin/Erfinder

HAN, Hyun Sik

16891 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.