ANTRIEBSSTRANG FÜR EIN ELEKTROFAHRRAD
Europäisches Patent · EP4400402 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400402
- Anmeldenummer
- EP24166966
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B62M 6/55 (2010.01)B62M 11/06 (2006.01)B62M 25/08 (2006.01)B62J 43/13 (2020.01)B62J 43/28 (2020.01)B62J 45/411 (2020.01)B62K 19/30 (2006.01)B62K 25/32 (2006.01)B62M 9/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202163238879 P 31.08.2021
- Abgezweigt von
- EP22769738
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUELLER, Tommy
80995 Muenchen, DE
HINTERBERGER, Walter
4710 Grieskirchen, AT
SANCHEZ, Pablo
80796 Muenchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.