MOTORISIERTE SCHLAUCHTROMMEL
Europäisches Patent · EP4400464 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400464
- Anmeldenummer
- EP24152042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2024
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65H 75/44 (2006.01)
- Priorität
- DK PA202370018 16.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Danielsen Immanuel Marius Toft
9670 Løgstør, DK
Lund Schulze Filip
9670 Løgstør, DK
Heje Kristian
9670 Løgstør, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.