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Europäisches Patent · EP4400542 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400542
- Anmeldenummer
- EP22867315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- C08K 5/13 (2006.01)C08K 5/14 (2006.01)C08L 27/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021146644 09.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/033218 05.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/037993 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FURUTACHI, Aki
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.