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Europäisches Patent · EP4400673 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400673
Anmeldenummer
EP24179418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2022
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
16.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E04G 21/12 (2006.01)
Priorität
JP 2021171969 20.10.2021
JP 2022150824 22.09.2022
Abgezweigt von
EP22201896
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

MAX CO., LTD.

6-6 Nihonbashi Hakozaki-cho Chuo-ku, Tokyo 103-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

MORIJIRI, Takeshi

Tokyo, 103-8502, JP

TASHIMA, Nobutaka

Tokyo, 103-8502, JP

ITAGAKI, Osamu

Tokyo, 103-8502, JP

SUGIHARA, Shinpei

Tokyo, 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.