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Europäisches Patent · EP4400694 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400694
Anmeldenummer
EP23216827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2023
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F01D 5/14 (2006.01)
F01D 5/28 (2006.01)
F01D 5/34 (2006.01)
Priorität
DE 102023100651 12.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hanschke, Benjamin

80995 München, DE

Linke, Benjamin

80995 München, DE

Stettner, Axel

80995 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.