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Europäisches Patent · EP4400755 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400755
Anmeldenummer
EP24169340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2021
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16L 37/088 (2006.01)
Priorität
US 202017110618 03.12.2020
Abgezweigt von
EP21211874
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOCHA, Kenneth J.

Northville, MI 48168, US

VERAZA, Christian A.

Northville, MI 48168, US

FREDERIKSEN, Stephen S.

Northville, MI 48168, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.