FORMMESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4400806 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400806
Anmeldenummer
EP22872584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2022
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01B 11/24 (2006.01)
Priorität
JP 2021157114 27.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/030521 10.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/047828 30.03.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIYAMA, Kohei

Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP

KAWARADA, Takao

Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP

FURUTA, Yohei

Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.