FORMMESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4400806 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400806
- Anmeldenummer
- EP22872584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G01B 11/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021157114 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/030521 10.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/047828 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIYAMA, Kohei
Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
KAWARADA, Takao
Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
FURUTA, Yohei
Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.