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Europäisches Patent · EP4400849 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400849
- Anmeldenummer
- EP24172077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2022
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01R 19/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 21186819 20.07.2021
- Abgezweigt von
- EP22743493
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 05.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie SA, Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARTHELEMY, Damien
1227 Carouge
COUTELLIER, Damien
01700 Miribel, FR
LEKDIM, Atef
69100 Villeurbranne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.