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Europäisches Patent · EP4401045 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4401045
Anmeldenummer
EP23150892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2023
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
09.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06V 10/12 (2022.01)
G05B 19/4061 (2006.01)
G06V 10/22 (2022.01)
G06V 10/25 (2022.01)
G06V 10/44 (2022.01)
G06V 20/52 (2022.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Hammes, Markus

79117 Freiburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.