GELDSPEICHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4401055 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4401055
- Anmeldenummer
- EP23208499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2023
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G07D 11/26 (2019.01)G07D 3/14 (2006.01)G07D 3/16 (2006.01)G07D 9/00 (2006.01)G07D 11/237 (2019.01)G07D 11/34 (2019.01)
- Priorität
- JP 2023003517 13.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Masaaki
Shinagawa-ku, Tokyo, 141-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.