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Europäisches Patent · EP4401108 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4401108
Anmeldenummer
EP23220805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2023
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
28.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01H 85/20 (2006.01)
H01H 85/22 (2006.01)
Priorität
CN 202211721419 30.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pan, Sunny

Suzhou, 215155, CN

Liu, Rex

Suzhou, 215155, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.