BILDSENSOR UND ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG MIT DEM BILDSENSOR

Europäisches Patent · EP4401143 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4401143
Anmeldenummer
EP24151310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2024
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
10.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H10F 39/00 (2025.01)
H10F 39/18 (2025.01)
Priorität
KR 20230005642 13.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electronics Co., Ltd.

129, Samsung-ro Yeongtong-gu, Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Erfinderin/Erfinder

CHO, Choonlae

16678 Suwon-si, KR

ROH, Sookyoung

16678 Suwon-si, KR

LEE, Sangyun

16678 Suwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.