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Europäisches Patent · EP4401597 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4401597
Anmeldenummer
EP22785995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2022
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A42B 3/14 (2006.01)
Priorität
BE 202105722 15.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/075560 14.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/041600 23.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Lazer Sport NV

Oude Baan 3B, 2800 Mechelen, BE

Erfinderin/Erfinder

VAN DAM, Fé

2800 Mechelen, BE

BROEKHUIZEN, Ruben

2800 Mechelen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.