KÜCHENGERÄT
Europäisches Patent · EP4401610 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4401610
- Anmeldenummer
- EP22769719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A47J 43/046 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2021/118079 13.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074121 30.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/036655 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAI, Jilong
5656 AE Eindhoven, NL
CHENG, Wing Kee
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.