STERILVERPACKUNG MIT INTEGRIERTER DÄMPFUNG
Europäisches Patent · EP4401667 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4401667
- Anmeldenummer
- EP23716616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2023
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61B 50/30 (2016.01)A61B 50/20 (2016.01)A61B 50/00 (2016.01)
- Priorität
- DE 102022108827 12.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/059276 06.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/198633 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAUTER, Wolfgang
78603 Renquishausen, DE
ETZEL, Florian
71364 Winnenden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.