DISPOSITIF DE PRELEVEMENT A DEPLACEMENT POSITIF, CONÇU POUR FACILITER L'EJECTION DU CAPILLAIRE
Europäisches Patent · EP4401882 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4401882
- Anmeldenummer
- EP22783548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B01L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2109632 14.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/051721 13.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/041867 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 15.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
60560 ORRY-LA-VILLE, FR
78380 BOUGIVAL, FR
75020 PARIS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.