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Europäisches Patent · EP4402063 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4402063
Anmeldenummer
EP22870435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2022
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65B 5/04 (2006.01)
B65G 47/08 (2006.01)
B65G 43/08 (2006.01)
B65G 47/29 (2006.01)
Priorität
TR 202114610 17.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/TR2022/050774 20.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/043408 23.03.2023
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZEN, Emret

Odunpazari/Eskisehir, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.