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Europäisches Patent · EP4402074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402074
- Anmeldenummer
- EP22790027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/42 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)B65D 71/00 (2006.01)B65D 71/12 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100024008 17.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/058828 19.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/042169 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOCELLIN, Dario
36061 Bassano del Grappa (VI), IT
SPANO', Giuseppina
36056 Tezze sul Brenta (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.