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Europäisches Patent · EP4402076 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402076
- Anmeldenummer
- EP21957690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2021
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B65D 83/08 (2006.01)A41D 13/11 (2006.01)A47K 10/36 (2006.01)B65D 5/72 (2006.01)A61B 42/00 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/050840 17.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/043451 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRAMONTINA, Paul F.
Neenah, Wisconsin 54956, US
LECATES, Randall W.
Neenah, Wisconsin 54956, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.