TROMMELANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4402084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402084
- Anmeldenummer
- EP22782830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/44 (2006.01)B60L 53/30 (2019.01)B60L 53/18 (2019.01)H02G 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021123843 15.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/100685 14.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/041117 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOLLEN, Henning
48465 Schüttorf, DE
BOLLE, Daniel
48465 Samern, DE
BRIESCHKE-GRONAU, Thomas
49477 Ibbenbüren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.