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Europäisches Patent · EP4402372 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402372
- Anmeldenummer
- EP22785848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F04B 9/10 (2006.01)F04B 53/14 (2006.01)F04B 15/08 (2006.01)F16J 15/00 (2006.01)F16J 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202163243922 P 14.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/043272 13.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/043707 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 02.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DUCOTE, Jr., Douglas A.
Ball Ground, GA 30107, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.