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Europäisches Patent · EP4402383 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402383
- Anmeldenummer
- EP22772492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/00 (2006.01)F16B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021123741 14.09.2021DE 102021133386 16.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074286 01.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/041335 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ECHLE, Benjamin
77776 Schapbach, DE
LINKA, Martin
72160 Horb a.N., DE
LEHMANN, David
72275 Alpirsbach, DE
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