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Europäisches Patent · EP4402403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402403
- Anmeldenummer
- EP22790254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F17C 9/02 (2006.01)F17C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 5018921 U 15.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/075617 15.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/041625 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
REBERNIK, Matthias
8143 Dobl-Zwaring, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.