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Europäisches Patent · EP4402459 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4402459
Anmeldenummer
EP22782706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2022
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
11.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G01N 21/64 (2006.01)
G02B 21/00 (2006.01)
Priorität
EP 21197306 17.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/075315 12.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/041494 23.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  3. 30.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2025

  4. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHÖNLE, Andreas

37085 Göttingen, DE

WURM, Christian

37077 Göttingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.