VORRICHTUNGSPOSITIONIERUNG
Europäisches Patent · EP4402956 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402956
- Anmeldenummer
- EP21778088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2021
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04W 64/00 (2009.01)H04W 76/14 (2018.01)H04W 92/18 (2009.01)G01S 5/00 (2006.01)G01S 5/02 (2010.01)H04L 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/075574 17.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/041169 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAHIN, Taylan
81539 Munich, DE
SÄILY, Mikko
07150 Laukkoski, FI
MICHALOPOULOS, Diomidis
81541 Munich, DE
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