BROTRÖSTER MIT BROTHEBEMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4402989 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402989
- Anmeldenummer
- EP22868470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H05B 3/26 (2006.01)A47J 37/08 (2006.01)
- Priorität
- AU 2021902985 16.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2022/051118 16.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/039636 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HELLMERS, Duncan Bruce
Bourke Road Alexandria, New South Wales 2015, AU
THIE, Johnson
Bourke Road Alexandria, New South Wales 2015, AU
MCCLEAN, Stephen John
Bourke Road Alexandria, New South Wales 2015, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.