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Europäisches Patent · EP4403016 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403016
- Anmeldenummer
- EP24152714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2024
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A01D 41/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202318098403 18.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ISAAC, Nathan E.
New Holland, 17557, US
LINDE, Cooper
New Holland, 17557, US
ZHAO, Ziying
Harbin, 150060, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.