BÜRSTENPRODUKT

Europäisches Patent · EP4403069 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4403069
Anmeldenummer
EP24180224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2017
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A46B 3/04 (2006.01)
A46B 3/06 (2006.01)
A46B 9/04 (2006.01)
A46B 9/06 (2006.01)
A46D 3/04 (2006.01)
Priorität
EP 16166248 20.04.2016
EP 16184981 19.08.2016
Abgezweigt von
EP21217509
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.