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Europäisches Patent · EP4403147 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4403147
Anmeldenummer
EP24174426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2018
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
A61F 5/443 (2006.01)
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
DK PA201771007 22.12.2017
Abgezweigt von
EP18833159
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Coloplast A/S

Holtedam 1, 3050 Humlebaek, DK

Erfinderin/Erfinder

SLETTEN, Carsten

3060 Espergaerde, DK

HANSEN, Jais Ask

3630 Jaegerspris, DK

LARSEN, Lars Erup

3660 Stenloese, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.