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Europäisches Patent · EP4403375 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403375
- Anmeldenummer
- EP23211742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2023
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60B 1/00 (2006.01)B60B 1/02 (2006.01)B60B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023101002 17.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Lau, Daniel
6850 Dornbirn, AT
Erfinderin/Erfinder
Lau, Daniel
6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.